Gericht erhöht Streitwert auf zwei Millionen Euro

Bei dem Streit um das iPhone knüpfen die Mobilfunkkonzerne T-Mobile und Vodafone D2 an eine lange Tradition an.

Schon länger überziehen sich die Anbieter mit Klagen – mal geht es um Werbeslogans, mal um die Schriftgröße der Anzeigen. Mit dem neuen Apple-Handy erreichte die Klageflut einen neuen Höhepunkt: Gestritten wurde sogar über den Text der Telekom-Pressemitteilung zum Verkaufsstart des iPhone anfangs November.

Viel schwerer wiegt aber das Verfahren vor dem Landgericht Hamburg ins Gewicht, das am Donnerstag verhandelt wurde.

Wie immer geht es dabei um viel Geld. In der Kritik steht das Vertriebsmodell für das iPhone. T-Mobile führt rund ein Drittel der erzielten iPhone Umsätze an Apple ab … im Gegenzug erhielt man die Exklusivrechte für Deutschland.
Dieses Beispiel könnte Schule machen … befürchtet Vodafone-Deutschlandchef Friedrich Joussen. Er spricht beim iPhone-Vertrieb schon von einem “Sündenfall”. Wenn andere Hersteller wie Nokia oder Samsung bei begehrten Handy-Modellen auch auf eine ähnliche Vertirbsstragie setzen würden, käme die Marge der Anbieter weiter unter Druck.

Das Gericht erhöhte gestern den Streitwert des Verfahrens schon mal von zunächst 500.000 Euro auf nun zwei Millionen Euro.

Vor dem Gericht schenkten sich die beiden Unternehmen wie immer nichts …

T-Mobile zeigte sich in der mündlichen Anhörung kompromissbereit: Das Unternehmen bot an, das iPhone nach Ablauf der 24-monatigen Vertragslaufzeit zu entsperren und somit für andere Handy-Netze nutzbar zu machen … dem klagenden Konkurrenten reicht das Angebot jedoch nicht aus - Vodafone fordert eine sofortige Freigabe des Handys.

Netz und Mobiltelefon seien “aufeinander abgestimmt”, sagte T-Mobile-Vertreter Martin Wissmann. “Das, was das Produkt ausmacht, funktioniert im Netz des Antragsgegners nicht” … ähnliche Probleme habe es bereits auf dem US-Markt gegeben.

Im Vordergrund der Verhandlung stand vor allem die Frage nach der Subventionierung des Handys. T-Mobile versicherte an Eides Statt, dass es das iPhone von Apple zu einem Einkaufspreis beziehe, der “mehrere hundert Euro” über den 399 Euro liege, für den T-Mobile das Handy verkauft. Damit sei das iPhone ein subventioniertes Handy, für das ein Zweijahresvertrag handelsüblich und zulässig sei.

Vodafone bestreitet das: “Von Subvention kann keine Rede sein. Es ist eine willkürliche Preisgestaltung”, sagte Klägeranwalt Ulrich Pross und verwies auf ein Interview mit Telekom-Chef René Obermann. In diesem habe er über das iPhone gesagt, dass bei dem Konzept für das iPhone eine Subvention nicht erforderlich sei …